Herzlich willkommen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Institut Dr. Nuss GmbH & Co. KG, im folgenden "Institut" genannt

1. Allgemeines
Für jede Form der Lieferung oder sonstigen Leistungserbringung durch das Institut gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart wurden. Der Gültigkeit allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB durch gesonderte Vereinbarungen oder der im Geltungsbereich dieser AGB geschlossenen Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst. Kündigungen oder sonstige Erklärungen, die auf die Beendigung oder Aufhebung von Vertragsverhältnissen gerichtet sind, haben gleichfalls schriftlich zu erfolgen. Ein Änderung oder Ergänzung dieser AGB erfasst lediglich die Lieferung oder Leistungserbringung, auf welche sich die gesonderte Vereinbarung bezieht. Zu Änderungen durch gesonderte Vereinbarung sind die Mitarbeiter des Instituts nicht bevollmächtigt. Eine solche Vereinbarung kann nur mit der Geschäftsführung geschlossen werden. Eine generelle Änderung oder Ergänzung dieser AGB durch das Institut wird mit ihrer besonderen Bekanntgabe gegenüber dem Kunden auch in Bezug auf laufende Vertragsverhältnisse wirksam, wenn der Kunde dem nicht innerhalb von vier Wochen ab der Bekanntgabe widerspricht.

2. Angebote
Angebote des Instituts sind freibleibend und unverbindlich.
Falls nicht anders schriftlich vereinbart, erfolgen alle unsere Leistungen aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftbedingungen, die stets Vertragsbestandteil werden. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden werden nicht anerkannt. Soweit nicht anders angegeben, gelten die Angebote des Instituts 60 Tage ab Angebotsdatum.

Wird kein Angebot erstellt, so gelten die Preise der aktuellen Leistungsverzeichnisse des Instituts bzw. die in der Auftragsbestätigung genannten Kosten. Alle genannten Preise gelten zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer


3. Auftragsannahme und -durchführung
Ein Auftrag gilt mit dem Eingang des Auftrags und der Auftragsannahme durch das Institut als erteilt. Die Auftragsannahme erfolgt entweder schriftlich oder durch die Durchführung des Auftrags. Sollte der Auftrag durch das Institut nicht angenommen werden, wird dies dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur Durchführung des Auftrages erforderlichen Informationen dem Institut zur Verfügung zu stellen, die für eine ordnungsgemäße Durchführung des Auftrags erforderlich sind.

Das Institut ist berechtigt, für die Durchführung des Auftrags geeignete Subunternehmer einzusetzen. Die Leistungen des Subunternehmers sind in den Analysen des Instituts gekennzeichnet.

Sofern es nicht anders schriftlich vereinbart wurde, hat das Institut das Recht, die Methode und die Art der Leistungserbringung nach sachgemäßem Ermessen selbst zu bestimmen.
Untersuchungsproben werden, sofern nicht anders vereinbart oder gesetzliche Regelungen dem widersprechen, Eigentum des Instituts. Eine Aufbewahrungspflicht oder ein Rückgabeverpflichtung nach Berichtserstellung besteht nicht. Probenreste, für die besondere Bedingungen für die Entsorgung besteht, werden dem Auftraggeber zurückgegeben oder auf dessen Kosten entsorgt.

4. Vergütung
Sofern kein spezifisches Angebot erstellt wurde, wird entsprechend dem aktuellen Leistungsverzeichnis des Instituts abgerechnet. Im Falle von Daueraufträgen ist das Institut berechtigt, die dort genannten Kostensätze an die allgemeine Kostenentwicklung von Gehältern, Materialien, Nebenkosten wie behördlichen Gebühren, Tarif-, Steuer- oder sonstigen vom Institut nicht zu vertretenden Kostenerhöhungen anzupassen.

Soweit nicht anderes vereinbart ist, entsteht der Vergütungs- oder sonstige Zahlungsanspruch des Instituts für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Leistungen, die nicht ausdrücklich von dem vereinbarten Honorar erfasst werden, sind gesondert zu vergüten.

Wird ein erteilter Auftrag seitens des Auftraggebers wieder zurückgezogen, so ist das Institut berechtigt, die zur Ausführung des Auftrags bereits erbrachten Leistungen und/oder die zur Ausführung getätigten materiellen Aufwendungen bis zur Höhe des ursprünglich erteilten Auftragswertes dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

Die Rechnungen des Instituts sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden berechtigt das Institut, die Fortsetzung der Tätigkeit ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von Vorauszahlungen und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

5. Lieferzeiten
Zeitliche Fristen oder Vorgaben für die Erbringung der beauftragten Leistungen sind schriftlich zu vereinbaren. Leistungsverzögerungen aufgrund nicht vom Institut zu vertretender oder beeinflussbarer Ereignisse berechtigen das Institut, den Liefertermin bis zur vollen Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit zu überschreiten oder von der Erfüllung des noch nicht erfüllten Leistungsteils ganz oder teilweise zurückzutreten. 

6. Urheberrecht und Vertraulichkeit
Das Institut behält sich Urheberrechte an erstellten Gutachten, Prüfberichten, Analysen und ähnlichen Leistungsergebnissen, an denen solche Rechte entstehen können, ausdrücklich vor.
Das Institut überträgt ihrem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Nutzungsrechte gehen also nur insoweit auf den Kunden über, wie dies aus der Auftragserteilung in inhaltlicher oder zeitlicher Hinsicht hervorgeht 

Das Institut macht Analysenergebnisse und ähnliche im Zusammenhang mit einem Auftrag gewonnene Erkenntnisse nur dem Kunden zugänglich, es sei denn im Einzelfall wird anderes vereinbart. Informationen, die nicht bereits öffentlich zugänglich sind, werden vom Institut vertraulich behandelt. Das Institut kann aber Ergebnisse innerbetrieblich verwenden und Kopien von überlassenen Unterlagen zu ihren Akten nehmen.

7. Haftung
Die Gewährleistung des Instituts im Falle der fehlerhaften Erstellung von Analysen oder Berichten beschränkt sich auf die kostenfreie Wiederholung des fehlerhaften Teils des Auftrags, sofern dies technisch möglich ist. Der Anspruch auf Behebung der Mängel muss vom Auftraggeber unverzüglich nach Erhalt der Leistung schriftlich geltend gemacht werden. Der Auftraggeber ist zu Minderung dann berechtigt, wenn die Nachbesserung durch das Institut nicht gelingt und der Auftraggeber durch die Mängel nachweislich die erbrachte Leistung nicht oder nur teilweise für seine Zwecke verwenden kann.

Die Haftung des Instituts betrifft vorsätzlich oder grob fahrlässige verursachte Schäden und in den Fällen einer zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.

8. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtstand ist Bad Kissingen, sofern kein anderes Recht dem entgegensteht.
Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen hiervon nicht berührt.


Stand Januar 2013